Allgemeine Geschäftsbedingungen


 

 
Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Allgemeines
Folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge (in schriftlicher sowie elektronischer Form) mit der Firma TOB MEDIA (nachfolgend TOB MEDIA genannt). Abweichende AGB der nationalen oder internationalen Vertragspartner werden nicht Vertragsbestandteil. Nebenabreden sind nur verbindlich, wenn diese schriftlich bestätigt wurden. Die gilt auch für Änderung der Schriftformklausel. Mündliche Aussagen sind grundsätzlich unverbindlich. Vertragspartner müssen das 18. Lebensjahr vollendet haben.
 
2. Leistungen
2.1 In den von TOBMEDIA beauftragten Rechenzentren sind die Server über eine komplexe Systemarchitektur an verschiedene Backbones angebunden. Der ein- und ausgehende Datenverkehr wird über Router, Switche etc. über die verschiedenen Leitungswege redundant übergeben bzw. empfangen.

2.2 Die Netzwerkverfügbarkeit beträgt mindestens 99% im Jahresmittel bis zum Übergabepunkt an das Internet. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass Einschränkungen oder Beeinträchtigungen der von TOBMEDIA erbrachten Leistungen entstehen können, die außerhalb des Einflussbereiches von TOBMEDIA liegen. Dies betrifft insbesondere Zeiten, in denen die Server aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, welche außerhalb des Einflusses von TOBMEDIA liegen, nicht oder nur eingeschränkt zu erreichen sind. TOBMEDIA ist verpflichtet, alle Maßnahmen zu ergreifen, um die Aufrechterhaltung des Netzbetriebes und der Netzintegrität zu gewährleisten. TOBMEDIA ist daher berechtigt, vorübergehend den als Ursache festgestellten Server vom Netz zu nehmen oder die Leistung zu beschränken.

2.3 Um die garantierte Verfügbarkeit gewährleisten zu können, ist es nötig, regelmäßig Wartungsarbeiten an der Netzinfrastruktur durchzuführen. Zu diesem Zwecke kann TOBMEDIA ihre Leistungen vorübergehend einstellen oder beschränken. Maßgeblich ist, diese Arbeiten im Sinne des Kunden zu planen und durchzuführen. Wenn dies bei längeren Arbeiten nicht möglich ist, wird TOBMEDIA den Kunden über Art, Ausmaß und Dauer der Beeinträchtigung unterrichten. Sollte dies bei unvorhersehbaren Ereignissen nicht sofort möglich sein, ist TOBMEDIA berechtigt, den Kunden erst dann umfassend zu informieren, wenn eine Unterrichtung keine Verzögerung der Beseitigung der Einschränkungen zur Folge mehr hat.

2.4 Audio-Streaming, über nicht eigene dedizierte Kundenserver, wird maximal bis 256 kbps unterstützt und toleriert. Ein NSV Streaming ist in nicht dafür gültige Tarife unzulässig und führt zur Auflösung des Vertrags durch TOBMEDIA. TOBMEDIA behält sich hier das Recht einer Vertragsstrafe vor. Bei einer dauerhaften Überschreitung der gebuchten kbps ist TOBMEDIA berechtigt, diese Überschreitung dem Kunden nachzuberechnen. Es kommt hier eine entsprechende Traffic Nachberechnung zum tragen.

2.5 Test-Server können dazu gebucht werden. Diese sind nicht mehr automatischer Vertragsbestandteil.
3. Angebot / Vertrag / Kündigung
TOBMEDIA ist mit ihrem Angebot freibleibend, so das nach dem Angebot des Kunden auf Vertragsabschluss dieses Angebot erst schriftlich bestätigt werden muss, auch wenn der Vertrag mündlich in Aussicht gestellt wurde. Der Kunde muss TOBMEDIA eine Kopie seines Ausweises vorlegen. Soweit die Annahmeerklärung nicht gesondert erfolgt, ist in dem Zusenden der ersten Rechnungsstellung eine konkludente Annahmeerklärung zu sehen. Besondere Abmachungen gelten nur bei schriftlicher Bestätigung per Briefpost oder über das Ticketsystem (nicht via Email). Zur Berechnung gelangen die am Tage der jeweiligen Rechnungsstellung gültigen Preise. Diese können mit einer Vorankündigung von 14 Tagen geändert werden. Der Vertrag kann jederzeit mit einer Frist von 14 Tagen zum Ende des jeweiligen Vertrags bzw. Vorauszahlungszeitraum von beiden Vertragspartnern schriftlich, per Briefpost oder Telefax gekündigt werden. TOBMEDIA ist berechtigt, seine AGB jederzeit ohne vorherige Ankündigung zu ändern. Die Änderungen werden in den News an alle Kunden bekannt gegeben. Eine mündliche Annahmeerklärung bindet TOBMEDIA. nicht. Es wird auch vereinbart, dass dieses Schriftformerfordernis nur durch schriftliche Erklärung geändert werden kann. TOBMEDIA ist, soweit nichts anderes vereinbart wurde, berechtigt, den Angebotspreisnach billigem Ermessen der Marktlage oder aufgrund geänderter kalkulatorischer Grundlage anzupassen. Hier besitzt der Kunde ein Sonderkündigungsrecht, das ebenfalls schriftlich innerhalb von 14 Tagen nach Bekanntgabe der Preisanpassung auszuüben ist. Die Bekanntgabe geschieht durch

Newsletter
Information
auf der Webseite

Kunden, die die neuen AGB nicht akzeptieren, sind verpflichtet, innerhalb von 14 Tagen ihren Account zu kündigen. Der Kunde verpflichtet, vertragsrelevante Änderungen (Anschrift, Telefon, Bank, etc) umgehend mitzuteilen. Sollte die Mitteilung durch den Kunden nicht erfolgen, stellt dies einen Verstoß gegen den geschlossen Vertrag dar.
4. Preise / Zahlungsbedingungen
Die Abrechnung / Rechnungsstellung erfolgt in der Regel mit Erbringung der Leistung und / oder Auslieferung der Ware z.B. durch Zusendung der Zugangsdaten. Die Zahlung erfolgt grundsätzlich gemäß der vereinbarten Zahlungsweise (Lastschrift / Kreditkarte / Überweisung-Rechnung, PayPal zzgl. 4% PayPal Gebühr). Die Zahlungsfrist beträgt 7 Tage netto. Als maßgebend gelten die Zahlungseingangstage. Schecks und Lastschriften gelten erst nach Gutschrift/Wertstellung bei uns. Bei Zahlungszielüberschreitungen sind wir zur Berechnung banküblicher Zinsen berechtigt. Soweit der Kunde sich in Zahlungsverzug befindet, ist TOBMEDIA nach entsprechender Nachfristsetzung berechtigt, den Vertrag zu kündigen und Schadensersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen. Soweit eine Vertragslaufzeit über mehrere Monate vereinbart wurde, so sind die in diesen Monaten zu zahlenden Entgelte als pauschalisierter Schadensersatz vereinbart, es sein denn, dass der Kunde nachweisen kann, dass TOBMEDIA ein geringerer Schaden entstanden ist. Für den Fall der Rückgabe einer korrekten Lastschrift wird eine Bearbeitungsgebühr von 15,- Euro inklusive den entstehenden Bankspesen erhoben. Bei Zweifeln an der Zahlungsfähigkeit des Käufers können wir Vorauszahlungen verlangen. Ist der Käufer mit seinen Verpflichtungen im Rückstand, so sind wir vorbehaltlich sonstiger Ansprüche zur Liefereinstellung / Sperrung des Accounts berechtigt. Die dadurch entstandenen Kosten können wir in Rechnung stellen und einen evtl. Schadensersatz geltend machen. In unseren Leistungen ist ein Email Support enthalten, der sich ausschließlich auf die Wartung des Accounts / Servers beschränkt.

4.1 Rabatte
1. Wir gewähren bei Zahlung von 3, 6 oder 12 Monaten im Voraus bis zu 10% Rabatt. Sollte das Vertragsverhältnis vor Ablauf der bereits gezahlten Monate - aus welchem Grunde auch immer - beendet werden, besteht kein Anspruch auf Rückerstattung des Betrages für die restliche Laufzeit. Eine Kündigung unsererseits ist nur möglich, wenn eine grobe Verletzung dieser AGB seitens des Kunden erfolgt ist. Auch in so einem Fall wird der Account unverzüglich gesperrt.

2. Aktionspreise gelten ausschließlich für Neubestellungen sofern nicht anders ausgewiesen.
5. Dienstleistung, Vertragslaufzeit, Flat
Mit der Annahme des Auftrages und der Vergabe von Speicherplatz und Passwort kommt ein Vertrag über die Nutzung unserer Dienstleistung zustande. Dieser wird entsprechend dem zwischen dem Kunden und TOBMEDIA vereinbartem Vertrag berechnet. Der Vertrag wird geschlossen, je nach Vereinbarung

1. bei der Bestellung von Speicherplatz für einen Monat mit 14tägiger Kündigungsfrist zum Monatsende und verlängert sich automatisch um jeweils einen weiteren Monat, sofern keine der Parteien seine Kündigung erklärt.

2. bei der Bestellung eines Domainnamens für eine Dauer von mindestens 12 Monaten und verlängert sich automatisch um jeweils ein weiteres Jahr, sofern keine der Parteien bis spätestens 3 Monate vor Ablauf der Jahresfrist seine Kündigung erklärt.

3. Unter der Bezeichnung Flat wird in den meisten Tarifen die normalerweise enthaltene Traffic-Beschränkung, bei normaler Nutzung, aufgehoben. Mit dieser Flat wird garantiert, dass keine unkalkulierbaren Zusatzkosten, bei normaler Nutzung des Servers entstehen können. Somit wird absolute Kostensicherheit für den Kunden erreicht. Die Flat ist ein extra Produkt, welches nicht unter die Rabattregelung fällt. Diese Regelung gilt nicht bei dedizierten Servern. Bei dedizierten Servern ist TOBMEDIA berechtig, jedes weitere GB Traffik, welches über die ausgeschriebenen Datentransferraten hinausgeht, zu berechnen. Der jeweils geschlossene Vertrag ist zu oben genannten Zeitpunkt von beiden Seiten ohne Angabe von Gründen kündbar. Eventuelle Überschreitungen der vertraglich vereinbarten Speicherplatzgröße werden, eventuell mit vorheriger Abschlagszahlung, am Ende jeden Monats abgerechnet. Eine Kündigung muss in jedem Falle schriftlich erfolgen, eine Kündigung per eMail / Ticket ist nicht möglich.
 
6. Domainnamen
Domainnamen werden durch TOBMEDIA oder beauftragte Partner bei dem jeweiligen NIC registriert. Die Daten zur Registrierung von Domainnamen werden an den jeweiligen NIC in einem automatisierten Verfahren übermittelt. Der Kunde kann von einer tatsächlichen Verfügbarkeit und Zuteilung des Domainnamens erst ausgehen, wenn dieser durch den jeweiligen NIC oder durch uns bestätigt ist. Jegliche Haftung und Gewährleistung für die Zuteilung der bestellten Domainnamen ist seitens TOBMEDIA ausgeschlossen, es sei denn, der stream dream ist eine vorsätzliche Pflichtverletzung nachzuweisen.
 
7. Gewährleistung / Garantie / Datensicherung / Webspace
Der Kunde stellt TOBMEDIA von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei. TOBMEDIA ist nicht für die Datensicherung der auf dem Account / Server gespeicherten Dateien verantwortlich. Soweit Daten auf den Account / Server übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien her. Der Kunde erhält zur Pflege seines Angebotes einen Loginnamen und ein Login Passwort. Er ist verpflichtet, dieses vertraulich zu behandeln, und haftet für jeden Missbrauch, der aus einer unberechtigten Verwendung des Passwortes resultiert. Dem Kunden ist bekannt, dass aufgrund der Struktur des Internet die Möglichkeit besteht, übermittelte Daten abzuhören. Dieses Risiko nimmt der Kunde in Kauf. Die TOBMEDIA haftet nicht für Verletzungen der Vertraulichkeit von Email-Nachrichten oder anders übermittelten Informationen. Jegliche Haftung und Gewährleistung für die Funktion und Verfügbarkeit gewisser Dienste / Programme ist seitens TOBMEDIA ausgeschlossen, es sei denn, TOBMEDIA ist eine vorsätzliche Pflichtverletzung nachzuweisen. Wir übernehmen keine Haftung für Schäden oder Folgeschäden, die direkt oder indirekt durch den Account / Server verursacht werden, es sei denn es liegt eine vorsätzliche Pflichtverletzung durch TOBMEDIA vor.
 
8. Veröffentlichte Inhalte / gespeicherte Daten

TOBMEDIA ist berechtigt, einen Vertrag fristlos zu kündigen, wenn der Inhalt der Internetpräsentz oder der Stream Sendung gegen geltendes Recht verstößt und der Kunde trotz Abmahnung den Seiteninhalt nicht ändert. Der Kunde haftet hier auf Schadensersatz. Es wird auch hier ein pauschalisierter Schadensersatz in der Höhe vereinbart, dass die noch ausstehenden Monatsentgelte als Schadensersatz gelten. Dem Kunden obliegt der Nachweis eines geringeren Schadens. Ungeachtet dessen behält sich TOBMEDIA das Recht vor, massive Verstöße sofort zur Strafanzeige zu bringen.
 
9. Anwendbares Recht
Für die Gewährleistungsbedingungen und die gesamte Rechtsbeziehung zwischen Verkäufer und Käufer, gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
 
10. Widerruf
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

TOBMEDIA  - Thomas Böttger - Ernst-August Deich 7 -21107 Hamburg - Telefon 040 33442415

Widerruffolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
 
11. Gerichtsstand
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Hamburg , wenn unsere Forderungen im Mahnverfahren geltend gemacht werden; außerdem ist Hamburg Gerichtsstand unter Vollkaufleuten. Für die Gewährleistungsbedingungen und die gesamte Rechtsbeziehung zwischen Verkäufer und Käufer, gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
 
12. Datenschutzerklärung
Wir verwenden Ihre Bestandsdaten zur Abwicklung Ihrer Bestellung. Alle Kundendaten werden unter Beachtung der einschlägigen Vorschriften der Bundesdatenschutzgesetze (BDSG) und des Teledienstdatenschutzgesetzes (TDDSG) von uns gespeichert und verarbeitet. Bei Anmeldung zum Newsletter speichern wir Ihre E-Mail-Adresse zum Zwecke der Werbung und Marktforschung bis zur Abmeldung vom Newsletter.
Hinweis zur Weitergabe personenbezogener Daten Wir geben Ihre personenbezogenen Daten einschließlich Ihrer Haus-Adresse und E-Mail-Adresse nicht ohne Ihre ausdrückliche und jederzeit widerrufliche Einwilligung an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind unsere Dienstleistungspartner, die zur Bestellabwicklung die Übermittlung von Daten benötigen (z.B. Das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen und das mit der Zahlungsabwicklung beauftragte Kreditinstitut). In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch nur auf das erforderliche Minimum. Hinweis zur Verwendung von Cookies In unserem Online-Shop werden sog. Sessions-Cookies Sitzungs-Identifikationsnummern gespeichert, welche dazu benutzt werden, den Inhalt ihres Warenkorbes zu speichern. Diese Cookies werden nach dem Verlassen des Shops, bzw. Beendigung Ihres Browser-Programms wieder gelöscht. Verantwortliche Stelle und Kontaktperson für Datenschutzfragen und Beschwerden Verantwortliche Stelle für Datenerhebung ist:
 
TOBMEDIA  - Thomas Böttger - Ernst-August Deich 7 -21107 Hamburg
 
Hinweis zur Abwicklung von Beschwerden zum Datenschutz Sie haben jederzeit ein Recht auf kostenlose Auskunft, Berichtigung, Sperrung und ggf. Löschung Ihrer gespeicherten Daten. Bitte wenden Sie sich an
info@TOB-MEDIA.de oder senden Sie uns Ihr Verlangen per Post oder Fax.
 

 


 

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